Wahlen, Parteien

Grün blufft

Schöner Telepolisartikel zur Rolle der Grünen, gleichzeitig/eigentlich ein Spiegelfechter-Text.

Ergänzend:
Die Medien wirken - wenn man den Bürgern unbedingt eine Opposition vorzeigen muß wo kaum eine existiert, nimmt man eben die beste "Oppositions-Simulation", und so steigen deren Umfragewerte. Ob sich das mal auswirkt, wenn die Illusion durchschaut wird?

Die Teilnahme der Grünen am Protest hilft zwar, den Protest zu vergrößern - ihre Verläßlichkeit hat aber FDP-Niveau. (noch ein Beispiel: Rot-Grün hat die Laufzeitfristen der Atomreaktoren genau mit der "Sollbruchstelle" auf den Weg gebracht - zu der sie jetzt sozusagen rückwirkend demonstrieren ..)

Was dabei bemerkenswert gut funktioniert, ist die Verdrängung der Linken in den Medien. Ok, manche Probleme machen die sich auch selber, trotzdem. Immerhin, im Bundestag bleiben die dazu laufend am Ball, sehr gut - ob sich das mal auswirkt?
http://stuttgart21.blog.de/2010/10/06/heike-haensel-linke-offenen-aussp…

Rot-Grün: Klappe halten ...

... schließlich habt ihr diese "Sollbruchstelle" verbrochen, die jetzt von Konzernen und Regierung genüsslich ausgenutzt wird mit der Laufzeitverlängerung, die gewohnte Salamitaktik.

Ich kann mich durchaus noch erinnern, wie zur Entstehungszeit des damaligen "Atomkompromisses" das jetzige Szenario der weiteren Laufzeiten vorhersehbar erschien; insbesondere, als damals schon erkennbar war, wie sehr sich Rot-Grün in eine Ecke manövriert, aus der heraus sie als nicht mehr erkennbare Alternative zu Schwarz-Gelb sich selber unglaubwürdig machen - die Konzerne konnten das in aller Ruhe mitmachen, nachdem die Restlaufzeit von "Rot-Grün" absehbar war.

Ihr seid das Problem, nicht die Lösung.

fefe bringt's wieder mal auf den Punkt zum Thema SPD:
Nur beim Thema Internet und drumherum listet er die Tiefschläge die in den beiden Koalitionen zusammenkamen, ich formatiere hier mal extra:

  • Vorratsdatenspeicherung
  • SWIFT-Abkommen
  • Internetzensur
  • Cybercrime-Convention
  • Hackertoolverbot
  • BKA-Gesetz
  • E-Personalausweis
  • Mautdebakel
  • die Gesundheitskarte
  • die Hartz-IV-Schnüffelsache
  • die Wahlcomputer

Danke, das genügt (ok, etwas Kowhow kann nicht schaden zur Interpretation der Liste ;-)

(Auch die nachfolgenden fefe-Posts sind gewichtige Rundschläge, komme kaum nach)

Aufhänger war/ist das Stichwort Netzneutralität, wo er mit Markus Beckedahl argumentiert. Dort gibts dann eine lange Kommentarliste, die meisten können glaube ich fefe folgen - ich auch.

Aber bevor ich das selber extra ausführe, bitte bei den Links oben nachlesen ...

Linker Entwurf, Stichwort Frieden

Diese "Luftpost" ist ein regelmäßiger Artikelservice als PDF - Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein

Hier als Beispiel (schon etwas her, nur ich bin spät dran; Download 116k):
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_10/LP08610_300310.pdf

Praktisch für die Diskussion am Entwurf - mit Hervorhebungen von konkreten - d.h. gut überprüfbaren - Aussagen!

Mit Kritik, natürlich - Liebe LINKE, ... (siehe im PDF).