verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...
Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.
Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,
siehe Presseinfo der IMI
Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II
ich hab gerade nochmal nachgelesen, wie (Link weg) Norman Paech im Bundestag einige Höhepunkte des BND-Untersuchungsauschusses (w.g Irak usw.) wiedergibt:
Es waren drei Jahre harte Arbeit, und auch ich frage mich natürlich, ob sie erfolgreich war. Lieber Kollege Hartmann, es ist ganz anders. Denn unser Befund über die Rolle der Regierung und der Sicherheitsdienste ist miserabel ausgefallen.
Um es zusammenzufassen: Seitdem die Terrorismusbekämpfung ab dem 11. September 2001 zu einem zentralen Element der deutschen Innen- und Außenpolitik geworden ist, hat bei Regierung und Sicherheitsbehörden eine erschreckende Erosion der Maßstäbe des Rechtsstaats und der Vorstellungen der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt. ...
So Protokolle enthalten ja auch viel Reaktionen aus dem Plenum, interessant -> (Link weg) lest selber -?
Mir fällt dazu immer ein, wie ich mit Jusos bei Demos zum Streiten kam, und sie ihren Steinmeier in Schutz nehmen ... wahrscheinlich hoffnungslos.
Ein Grund zum Feiern - der jahrelange Widerstand ist erfolgreich!
Ein Blogartikel kommt über RSS rein, kritisiert den Ausverkauf der Ländereien z.B. im Sudan ... und es folgt eine G**le-Anzeige:
Das ist doch die Idee! Wenn sich mal wieder ein Giegold empört, daß die Linken die Bundeswehr nicht in den Sudan lassen wollen, dann kann er ja einen neuen Anlauf nehmen: Kostensparend mit dem Billigflieger ..
Heute erlebte ich im EIneWeltHaus den Film:
English mit deutschen Untertiteln (das funktionierte gut!).
(englische Site dazu: http://www.inprisonmywholelife.com )
Ich hatte verpasst, den Termin selbst anzukündigen, war wenigstens jetzt selber dort.
Die ganzen schlimmen Geschichten von Rassismus und Lügen die zu der Situation von Mumia führten sind zwar nur schwer auszuhalten, aber es ist doch gut, die Informationen so beieinander zu haben wie in diesem Film - Empfehlenswert. Man kann ihn auf DVD kaufen (muß ich nachtragen, wo ..)
Ja, und es gibt eine Onlinepetition an den befaßten "Supreme Court", und die läuft weiter, also mitmachen:
http://www.petitiononline.com/supreme/petition.html
Beifall und Respekt für die Heidelberger Geschwister für die bemerkenswerte Soli-Arbeit!
(kein Link mehr)
keine Ahnung, was die Texte auf der Seite dort drum herum bedeuten ;-)
(wer kann/mag, darf es gerne ausführen)
ich fand es in der Tat originell, wie Tauss zu den Piraten ging, und dass die sich souverän über die Hetze der etablierten Parteien hinwegsetzten (Ich billigte ihm auch zu, gegenüber den Zeiten des Fraktionszwangs hinzugelernt zu haben).
Mich ärgerte dann, daß obwohl die Piraten nach meiner Erinnerung gegen den Lisabon-Vertrag der EU waren, der neue "EU-Pirat" sich trotzdem den grünen Fraktion anschloß, sehr zur Freude des Militaristen Cohn-Bendit.
Die Piraten haben zum größten Teil
Jetzt stimmt Taus der Rente mit 67 ausdrücklich zu.
Nun denn, die Luft ist raus.
attac München hatte sich auf die Aufforderung von Ischinger zur öffentlichen Diskussion zur SIKO eingelassen.
Gestern wurde diese Veranstaltung von Störern "gesprengt". Sie feiern "ihren Erfolg" auf Indymedia.
Toll, Ischinger kann das voll auf sein Habenkonto buchen, oder? Ich hoffe das ist nicht das letze Wort.
Den doch meist etwas blinden Kommentaren auf Indymedia hab ich versucht etwas entgegenzusetzen, und weil es dort in der Schlange untergeht, hier nochmal: