Dr.mt

Die Anstalt ...

... haut rein!

unbedingt ansehen:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2109350/Die-Anstalt-vom-1…

Leider haben das ZDF den Podcast gekillt, so daß ich keine Möglichkeit seh das Video selbst zu sichern - geht momentan nur online, keine Ahnung wie lange. da hat's jemand auf Youtube geschafft - besser als nix ;-)

Trotzdem, nochmal ... unbedingt ansehn!

Ach ja - inhaltlich für Nachdenkseitenleser nix Neues, aber schön nochmal so kompakt und pointiert, einfach lässig ...

Übrigens:
"Die Sendung wird auf 3Sat am Samstag, den 15. März um 21.00 Uhr wiederholt – eine unbedingte Empfehlung!"

Putten

Ich hab jüngst en passant mal wieder in eine BasilikaBenediktbeuren geguckt ..

Da stachen mir die vielen Stuck-PuttenUnter Putten versteht man: - meistens nackte Kindergestalten in Skulptur und Malerei des Barock - Wikipedia ins Auge, und ich mußte an den "Fall Edathy" denken ;-)
bw. auch an die vielen "Fälle" der kath. Kirche ..

Anders ausgedrückt: Die Kirche hat die "Nachfrage" frühzeitig erkannt und systematisch in geregelte Bahnen zu lenken versucht ...

Wesentliches zum Rechtsstaat

Eigentlich und nahliegender Weise mag ich die Zeit überhaupt nicht, aber "Blindes Huhn .." und so, jedenfalls möchte ich diesen Artikel ausdrücklich weiterempfehlen ..

Das Recht lebt von klaren Grenzen zwischen erlaubtem und verbotenem Verhalten. Wer nichts Strafbares tut, den darf die Justiz nicht verfolgen. Im Fall Edathy wurde diese Regel missachtet –Einspruch eines Bundesrichters von Thomas Fischer
[...]
.. Wenn nun aber die, die das Erlaubte tun, "nach kriminalistischer Erfahrung" stets auch das Unerlaubte tun und deshalb, gerade weil sie Erlaubtes tun, vorsorglich schon einmal mit Ermittlungsverfahren überzogen werden müssen, hat die Grenzziehung jeden praktischen Sinn verloren. ..
[...]
..Vielleicht sollten Staatsanwaltschaften weniger aufgeregt sein und sich ihrer Pflichten entsinnen. Vielleicht sollten Parteipolitiker ihren durch nichts gerechtfertigten herrschaftlichen Zugriff auf den Staat mindern. Vielleicht sollten aufgeklärte Bürger ernsthaft darüber nachdenken, wo sie die Grenze ziehen möchten zwischen Gut und Böse, zwischen dem Innen und Außen von Gedanken und Fantasien, zwischen legalem und illegalem Verhalten. Zwischen dem nackten Menschen und einer "Polizey", die alles von ihm weiß.

via Frosch

zu den Faschisten in der Ukraine

rhizom hat einen sarkastischen Titel gewählt, wie ich sie auch gerne benutze, jetzt aber nicht:
Deutsch-amerikanisches Feingefühl.

Er zitiert aus einen Artikel mit Vielem, was ich sonst gar nicht schaffe passend aufzunehmen geschweige denn zu verarbeiten:

In den Medien ist eine bedrohliche Propagandakampagne ausgebrochen, die darauf abzielt, die Beteiligung der Faschisten am US-gestützten Putsch in der Ukraine entweder zu leugnen oder ihre Rolle als nebensächliches und unwichtiges Detail darzustellen. [...]

Tatsache ist, dass zum ersten Mal seit 1945 eine bekennende antisemitische Partei, die den Nationalsozialismus verteidigt, in einer europäischen Hauptstadt an den Schalthebeln der Staatsmacht sitzt. [...] In der nicht gewählten ukrainischen Regierung [...] sind sechs Ministerposten von Mitgliedern der faschistischen Partei Swoboda besetzt.

Rechtsstaat? wie unpraktisch, oder,

Ich zitiere vom Blog Internet-Law: " .. Die Affäre Edathy zeigt für mich deshalb zuallererst, wie abgehoben viele Spitzenpolitiker mittlerweile sind und wie wenig sie bereit sind, rechtliche Anforderungen und Grenzen zu akzeptieren. Aus meiner Sicht ist mit Politikern wie Friedrich, Gabriel oder Oppermann daher kein (Rechts-)Staat zu machen. ..."

nicht unbedingt neu angesichts der Erlebnisse mit den Regierungen der letzten Jahre, und doch immer wieder häßlich.

Allerdings, andere Baustelle, hier wird in ganz anderem Zusammenhang zu Recht erinnert:
... Auch der ehemalige Bundestagskandidat Wolfgang Neskovic hat im Deutschlandfunk darauf hingewiesen, dass die Voruntersuchungen, mit denen die Razzien gegen Edathy begründet werden, juristisch keine Grundlagen haben.

und wenn ich schon mal dabei bin, ein weiterer Link dazu ;-) http://opablog.net/2014/02/16/da-war-noch-zeus-das-schwein/

Linkspartei?

nachdem "Weichspülgang" der Linkspartei zu Europa frage ich mich tatsächlich "wozu das Ganze".

Bei der EU-Wahl kann man nur die Liste wählen und nicht mehr Einfluß nehmen. Aber nun muß ich nachdenken - wen kann man da noch wählen?

Für die Kommunalwahl in München siehts glaub ich besser aus - mal abgesehen davon, daß man da Personen direkt auswählen kann (wenn man sich die Arbeit machen mag ..).

Aber sonst betrachte ich die aktuelle EU-Beschlußlage der Linken (am deutlichsten die Entscheidung gegen Tobias Pflüger!) als herben Rückschlag.

Ich sehe mich als Gewerkschafter - aber was dazu bei der Linken jetzt läuft stimmt mich nicht optimistisch. Es erinnert fatal an den Realo-Kurs bei den Grünen ...

Es gibt (z.B., nicht nur) im Bundestag einen Kreis aufrechter MdBs bei den Linken - aber schon wie Neskovic abserviert wurde zeigt die düstere Lage.

Ich bin kein Mitglied, klar. Die Leute die jetzt damit gleichzeitig EU- und Kommunalwahlkampf machen sollen können einem Leid tun.

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