EIne schöne Formulierung brachte Peer Heinelt da:
Das von Gauck halluzinierte »gute Deutschland«
(jetzt erst gelesen)
Sonntag, 23.2.2014
halluziniertEIne schöne Formulierung brachte Peer Heinelt da: (jetzt erst gelesen) Dienstag, 18.2.2014
Rechtsstaat? wie unpraktisch, oder,Ich zitiere vom Blog Internet-Law: " .. Die Affäre Edathy zeigt für mich deshalb zuallererst, wie abgehoben viele Spitzenpolitiker mittlerweile sind und wie wenig sie bereit sind, rechtliche Anforderungen und Grenzen zu akzeptieren. Aus meiner Sicht ist mit Politikern wie Friedrich, Gabriel oder Oppermann daher kein (Rechts-)Staat zu machen. ..." nicht unbedingt neu angesichts der Erlebnisse mit den Regierungen der letzten Jahre, und doch immer wieder häßlich. Allerdings, andere Baustelle, hier wird in ganz anderem Zusammenhang zu Recht erinnert: und wenn ich schon mal dabei bin, ein weiterer Link dazu ;-) http://opablog.net/2014/02/16/da-war-noch-zeus-das-schwein/ Montag, 17.2.2014
Linkspartei?nachdem "Weichspülgang" der Linkspartei zu Europa frage ich mich tatsächlich "wozu das Ganze". Bei der EU-Wahl kann man nur die Liste wählen und nicht mehr Einfluß nehmen. Aber nun muß ich nachdenken - wen kann man da noch wählen? Für die Kommunalwahl in München siehts glaub ich besser aus - mal abgesehen davon, daß man da Personen direkt auswählen kann (wenn man sich die Arbeit machen mag ..). Aber sonst betrachte ich die aktuelle EU-Beschlußlage der Linken (am deutlichsten die Entscheidung gegen Tobias Pflüger!) als herben Rückschlag. Ich sehe mich als Gewerkschafter - aber was dazu bei der Linken jetzt läuft stimmt mich nicht optimistisch. Es erinnert fatal an den Realo-Kurs bei den Grünen ... Es gibt (z.B., nicht nur) im Bundestag einen Kreis aufrechter MdBs bei den Linken - aber schon wie Neskovic abserviert wurde zeigt die düstere Lage. Ich bin kein Mitglied, klar. Die Leute die jetzt damit gleichzeitig EU- und Kommunalwahlkampf machen sollen können einem Leid tun. -
Reinhard Kühnl +Nicht zuletzt erinnere ich mich - und finde es heute noch bemerkenswert - wie schon ein Buchtitel für sich genommen eine Bresche für das Denken schlägt: "Formen bürgerlicher Herrschaft"hat mich ziemlich beeindruckt. mehr: Dienstag, 11.2.2014
ziviler Friedensdienst,alternative Definitien: "Wir liefern nicht nur die Waffen, wir bemühen uns auch um die Aufräumungsarbeiten nach dem Einsatz ..." (im Grimm, trotzdem hier ohne konkreten Aufhänger) -
Samstag, 8.2.2014
When will we ever learn ..Weltnetz TV zum Tod von Pete Seeger - da schließe ich mich an: Montag, 3.2.2014
Nord-Atlantische ..Mit diesem Transparent (hier früheres Bild) .. Sonntag, 2.2.2014
lesenswertdies: auch für Atheisten ;-) PS: Nicht daß ich es für überraschend hielte. Kabarettreif(ist zwar nicht mehr ganz neu), trotzdem: Nein, kein Link, bin grad befangen ;-) (oder? war das am Ende ein raffiniertes kabaretistisches Laborstück, ich hab' bloß nicht gemerkt .. kann Facebook ja auch nicht angucken) Freitag, 31.1.2014
Das Aktionsbündnis und die StadtSchon wieder führte die Entschlossenheit des Aktionsbündnisses (klar: ... gegen die NATO-Sicherheitskonferenz) zu einem schönen Erfolg; Es war ja neben dem "großen Demo-Zug" auch die sog. Picket-Line beantragt worden. In dieser Presserklärung wurde sowohl die Picketline als auch die direkte Reaktion ds zuständigen Kreiswerwaltungsreferats (KVR)geschildert - die Strecke sollte verweigert werden. Das ist wieder Mal ein Beispiel, wie große, breite Bündnisse auch hier mehr erreichen können. Im letzten Jahr ging es um die Plakatierung, bei der das KVR bis auf die Schriftgröße von Parteien mitreden wollte - auch hier konnte das Aktionsbündnis - für sich und, wichtig, auch für nachfolgende Andere - eine vernünftige Lösung erreichen. Es geht vorwärts ;-) Donnerstag, 16.1.2014
Nicht mein ...Nein, mein Präsident ist der gewiß nicht, der nicht! Muß aus gewissem Anlass wieder mal gesagt werden, auch wenn's mir eigentlich lästig ist. gleich bei der IMI Dienstag, 31.12.2013
Zeitfresser ... GRRRdas hier: z.B. von dort: Donnerstag, 26.12.2013
Thank You, Mr. Snowdengibts z.Zt. überall, also auch hier: Das kurze Video bei VIMEO: http://vimeo.com/82666985 Mittwoch, 25.12.2013
Kalauer-Alarm ...... bei diesem Schneemann :) (unten rechts, vom Rest nicht ablenken lassen ..) G**gle kommentiertimmer wieder nett - wenn sich Leute auf sponsored Webspace einlassen, und dann die automatische datenbankgestützte algorithmische Anzeigenauswahl "passende" Kommentare liefert (Beispiel von einer SDAJ-Seite): wenn Genscher schon mal dabei ist ...... dan kann er sich doch gleich mal auch um Guantanamo kümmern und um weitere Häftlinge wie Mumia ... Dazu: Stuttmann's Strich Sonntag, 22.12.2013
aus dem Heise-Forummal wieder (nicht daß ich nichts anderes zu tun hätte ;-): "... Freitag, 20.12.2013
Außenminister des maximalen MißtrauensMan soll nie nie sagen - wer hätte gedacht, daß sich FDP-Minister der vergangenen Regierung positiv von ihren Nachfolgern abheben würden ... Das ist beim Außenministerium insofern jetzt schon klar, als Steinmeier hier "Recycled" wird aus der letzten großen Koalition - und von damals hat er ein so nachdrückliches Negativbild1 hinterlassen, wie es Westerwelle wohl nie einholte. Gut zum Nachlesen bei GFP " ... Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitet den weltpolitischen Aufstieg der Berliner Republik aktiv bereits seit 1998; damals übernahm er im Bundeskanzleramt die Koordination der deutschen Geheimdienste. Als Kanzleramtschef war er ab 2001 zentral an der deutsch-US-amerikanischen Geheimdienst-Kooperation im "Anti-Terror"-Krieg beteiligt, die zunächst Verschleppung und Folter von Terror-Verdächtigen umfasste. Steinmeier ist deswegen immer wieder heftig kritisiert worden, doch blieben Konsequenzen stets aus. Jetzt übernimmt er erneut die Leitung des Auswärtigen Amts. ... "
Samstag, 14.12.2013
SIKO 2013 - NachtragVorsicht - alles weitere hier extrem insidermäßig - wer nicht wirklich was damit anfangen kann, muß auch nicht weiterlesen. (Außerdem, der Text hier ist nicht fertig und wird sich wohl noch mehrfach ändern).
Das Plenum vom "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" hat am 3.12.2013 beschlossen, der Forderung der ALM entsprechend den Beitrag zur Rednerinnenkontroverse 2013 auf sicherheitskonferenz.de zu löschen (siehe www.sicherheitskonferenz.de/de/Siko-Kontroverse-2013-I.Viett). Ich selber war bei dem Treffen nicht dabei und hatte auch vorher nicht mitbekommen, daß der Punkt ansteht, sonst hätte ich versucht zu dem Termin zu kommen; den Beschluß fand ich dann im Protokoll - und kann ihm nicht zustimmen. Hier also ein nachträgliches empörtes "Minderheitenvotum". Ich kann dies aber nicht rückwirkend stellvertretend lösen, deshalb wurde wie nebenan zu lesen, der entsprechende Beitrag vom Archiv bei sicherheitskonferenz.de in diesen Blog verschoben (ebenso die PDF-Datei). Der ursprüngliche Artikel wurde ersetzt durch einen knappen Hinweis auf die Verschiebung - also nicht "spurlos" (Der "Platzhalter" ist z.B. auch via Jahresdarstellung zu finden). Statt einer Löschung hätte ich mich für eine Vereinbarung zur Ergänzung des Artikels eingesetzt (mehr bei Interesse). Es ist gut und notwendig, daß jetzt für die neue Kampage die "alten Beteiligten" versuchen wieder zusammenzuarbeiten. ... Montag, 9.12.2013
Zitat des Tages(für mich), mal wieder: Dienstag, 3.12.2013
SIKO-Proteste 2014Wird (ebenso) Zeit, daß ich mich wieder mal dazu rühre:
Bemerkenswert schon zum jetzigen Zeitpunkt (!): die Unterstützerliste Mittwoch, 20.11.2013
Campus mit TraditionEs wird Zeit, daß ich die "BICAS"-Veranstaltung auch hier ankündige. also: Von der „Anstalt“ zum „Campus“Über die Verknüpfung von ziviler und militärischer Forschung am Beispiel des „Ludwig-Bölkow-Campus“ mit Ursula Epple und Franz Iberl Freitag, 22.11.2013 Im Frühjahr wurde zunächst unter dem Titel "Bavarian International Campus Aerospace and Security (BICAS)" in Ottobrunn bei München ein „Innovationscampus“ eingerichtet, der im Sommer zu Ludwig-Bölkow-Campus (LBC) umgetauft wurde. Nicht zuletzt die Forschung zu militärischen Drohnen bei beteiligten Einrichtungen prägt die politische Wahrnehmung dieses Projektes. Im Zuge der Mitarbeit an einer geplanten Veröffentlichung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) haben wir uns bei der BIFA mit diesem “Campus” beschäftigt. Dienstag, 12.11.2013
ihr erstes Kriegsschiff seit rund 50 Jahren.wieder mal macht GFP aufmerksam1: GermanForeignPolicy zitiert eine Meldung der Kieler Nachrichten vom 11.11.2013 "Nobiskrug testet Minenleger für Abu Dhabi" und schreibt ausführlicher "Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort. Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist." ... "Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende "Strategische Partnerschaft" mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst - gemeinsame Kriegsübungen inklusive." Originell - via Suchmaschine fndet sich momentan nix bei der Zeitung (das meiste gibts dort wohl nur gegen Geld, ok). Interessant finde ich: Es gibt bei der Werft einen Presselink: "01.09.2011 Die Nobiskrug-Werft, die regelmäßig Instandhaltungsarbeiten für die deutsche Marine verrichtet, ist im Jahr 2009 von dem emiratischen Unternehmen Abu Dhabi Mar übernommen worden. 2010 hat sie angekündigt, wieder in den Marineschiffbau einzusteigen, den sie in den 1960er Jahren eingestellt hatte. Der neue Minenleger für die Emirate ist ihr erstes Kriegsschiff seit rund 50 Jahren. Bei der Gelegenheit - passend zur "neuen Rüdtungsexportpolitik der kommenden Koalition tauchen noch andere Geschäfte auf - "Saudi-Arabien will fünf U-Boote der Klasse 209 für insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro kaufen." aha.
Samstag, 9.11.2013
stimmen Sie am 10.11.2013 beim Bürgerentscheid mit NEINDieser Bitte der Initiative möchte ich mich ausdrücklich anschließen. Gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele!Argumente sind genug zusammengetragen, etwas möchte ich doch hier zitieren und festhalten, wie unerhört ich es immer wieder finde, auf welche abenteuerlichen Verträge sich Mandatsträger immer wieder einlassen - ohne Not! Der Münchner Stadtrat hat das Bürgerbegehren1 einstimmig beschlossen - die Bewerbung um die Olympiade natürlich nicht ... Schon für „München 2018“ hatte der Münchner Stadtrat die Unterzeichnung des Vertrags mit dem IOC „ohne Kenntnis des späteren Vertragsinhalts und damit das Eingehen der entsprechenden Verpflichtungen“ (aus dem Protokoll der Stadtratssitzung) beschlossen. Das müsste der Stadtrat für „München 2022“ wieder tun: Angesichts einer vom IOC geforderten unbegrenzten Defizit-Garantie ist dies auch rechtlich untragbar. Dienstag, 5.11.2013
kommt alle - die Berliner Compagnie darf man nicht versäumen!
Theater Berliner Compagnie
Zutaten: Jede Menge Kohle- und Atomkraftwerke, dicke Schlitten, dicke Lügen, etliche Brühwürfel Berliner Politik, die Sonne über Afrika - alles serviert mit heißen Rhythmen und am Ende... SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT Klimakatastrophe mit Musik Freitag, 8. November 2013, 20:00 Uhr Anton-Fingerle-Zentrum
Schlierseestr. 47 (U/S-Bahn Giesing) Karten 15.- / erm. 8.- / Soli 20.- €, Bestell-Tel.: 089 1235448 gefördert durch das Kulturreferat der Landeshauptstadt München, aus Mitteln der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern und des Katholischen Fonds mit dabei das Umweltinstitut München e.V., attac München, pax Christi, DFG-VK, BIFA München .. Das Friedensbündnis ergriff die Initiative - die BERLINER COMPAGNIE kommt wieder nach München Handzettel zum Download (PDF 106k) Dienstag, 5.11.2013
Wahl-Nachleseein kleiner Text, der mir erst jetzt ins Auge fällt, und den ich für lesenswert halte:
von Conrad Schuhler, isw Nein, ich mein das nicht so defätistisch wie die Zitatauswahl wirken mag. Aber der Text (wenn man ihn ganz liest, ist ja nicht lang) erscheint mir doch hilfreich, soweit in der Kürze möglich. Sonntag, 3.11.2013
neuer Job? - dann ...... dann mal da nachlesen, wie das bald läuft: mehr bei Slashdot Sonntag, 27.10.2013
Facebook?Falls da jemand noch Zweifel hatte: Facebook sperrt also einen Account, wenn "unerwünschte" politische Aktivitäten darüber laufen. In Deutschland so z.B. den Kurdischen Ceni-Frauen passiert ... Also besser erst gar nicht damit anfangen! |